BA-Chef: Sozialer Arbeitsmarkt kann im ersten Quartal 2019 starten

GDN - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, peilt als Starttermin für den geplanten sozialen Arbeitsmarkt Anfang des kommenden Jahres an. "Wir wollen im ersten Quartal 2019 soweit sein. Es sind bereits 27 Regionen mit besonders hoher Langzeitarbeitslosigkeit ausgewählt worden, wo wir rasch beginnen können", sagte Scheele dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben).

"Dieses Programm ist nur eine Ultima Ratio, anders als die ABM in den Neunzigerjahren. Wir wollen den rund 100.000 bis 200.000 Menschen in Deutschland helfen, die ansonsten keine Chance auf ungeförderte Beschäftigung hätten." Viele von ihnen seien älter, ohne Ausbildung oder hätten zum Beispiel eine Suchtproblematik. "Die meisten sind fünf Jahre oder länger ohne Job", sagte Scheele. "Diese Menschen werden wir mit intensivem Coaching begleiten." Union und SPD hatten für das neue Programm im Koalitionsvertrag ein Budget von vier Milliarden Euro vereinbart. Die Forderung von Berlins Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach einem solidarischen Grundeinkommen stößt bei Scheele auf Ablehnung. "Man sollte den Mund nicht so voll nehmen", sagte er. "Der Begriff solidarisches Grundeinkommen ist moralisch aufgeladen." Er erwecke den Eindruck, als würde plötzlich eine andere Zeitrechnung beginnen: Eine Zeit, in der man aus Solidarität seinen Lohn erhalte. "Das plant keiner. Dafür hat niemand Vorsorge getroffen", so der BA-Chef. "Das, was mit dem solidarischen Grundeinkommen gemeint ist, wäre nichts anderes als ein Programm mit öffentlich geförderten Beschäftigungsverhältnissen."