Monopolkommission für Abschaffung der Buchpreisbindung

GDN - Die Monopolkommission hat sich für die Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Bei der Buchpreisbindung handele es sich um einen schwerwiegenden Markteingriff, dem ein nicht klar definiertes kulturelles Ziel "Kulturgut Buch" gegenüberstehe, heißt es in einem Sondergutachten des Gremiums, welches am Dienstag veröffentlicht wurde.

Die Auswirkungen seien ambivalent beziehungsweise unklar. "Aus diesen Gründen spricht sich die Monopolkommission für eine Abschaffung der Buchpreisbindung aus", sagte Monopolkommissionschef Achim Wambach. Vor jeder Erwägung weiterer Maßnahmen müsse erstens das Schutzziel definiert und zweitens geprüft werden, ob und inwiefern Schutzdefizite bestünden. "Erst auf dieser Basis kann drittens entschieden werden, mit welchen Instrumenten die Schutzdefizite behoben werden können", so Wambach. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) reagierte fassungslos auf die Forderung. Die Stellungnahme der Monopolkommission unterhöhle die jahrelange Bemühung der Bundesregierung, das Angebot und die Breite des "Kulturgutes Buch" in Deutschland zu fördern. "Die Kommission degradiert mit ihrer Betonung des wirtschaftlichen Aspekts den Wert und die gesellschaftliche Funktion des Kulturguts Buch zur bloßen Handelsware", so Grütters. Bücher hätten nicht nur einen Preis, sie hätten vor allem einen immateriellen Wert. Die literarische Welt in Deutschland sei in ihrer Vielfalt an Autoren, Verlagen und Buchhandlungen fast einzigartig und sei deshalb nachhaltig zu schützen. Der Bestand dieser kulturellen Errungenschaft, die prägend für Deutschland als Kulturnation sei, könne nicht allein den Mechanismen des freien Marktes überlassen werden. "Gerade angesichts der Marktmacht einiger weniger global agierender Internetkonzerne ist die Buchpreisbindung als zentrales Instrument der Vielfaltssicherung für die deutsche Buch- und Verlagslandschaft unverzichtbar. Deshalb setze ich mich weiterhin mit aller Kraft für den Erhalt der Buchpreisbindung ein", sagte Grütters.